Personalisierung von Produkten und Markenrecht: Verletzen oder nicht verletzen?
Der stolze Besitzer einer ROLEX Uhr zu sein, ist schön. Noch besser ist es, wenn man sie durch Personalisierung zu einem Einzelstück machen kann. Allerdings muss eine solche Personalisierung zulässig sein und darf das Markenrecht des Besitzers nicht verletzen. Dies war die Frage, über die das Bundesgericht am 19. Januar 2024 im Fall 4A_171/2023 zu […]
Künstliche Intelligenz (KI) und Urheberrecht: Ein Überblick über die jüngsten Fälle
Seit 2023 scheint die KI alle Diskussionen und Gespräche an sich zu reißen und wie eine Flutwelle alles wegzufegen. Die Fragen werden immer zahlreicher, die Antworten bleiben jedoch spärlich. Die Entwicklung und Nutzung dieser Tools ist für die Unternehmen zu einer Priorität geworden, die sie zweifellos zu Recht als unumgänglichen Wendepunkt ansehen, erfordert jedoch die […]
Der Gerichtshof der Europäischen Union entscheidet über die Haftung von gemeinsam für die Verarbeitung Verantwortlichen
In der Rechtssache C-683/21, die am 5. Dezember 2023 entschieden wurde, musste der Gerichtshof der Europäischen Union den Begriff der gemeinsamen Verantwortung der für die Verarbeitung Verantwortlichen und deren Umfang klären. I. Fakten Im März 2020 beauftragte das Nationale Zentrum für öffentliche Gesundheit beim litauischen Gesundheitsministerium (NVSC) ein Unternehmen mit der Entwicklung einer Anwendung zur Rückverfolgbarkeit […]
Der Oberste Gerichtshof der USA gegen Andy Warhol?
So jedenfalls fasst Richterin Kagan in ihrer abweichenden Meinung die Mehrheitsmeinung des Obersten Gerichtshofs vom 18. Mai 2023 im Fall Andy Warhol Foundation for the Visual Arts (AWF) v. Goldsmith et al. zusammen. Zur Erinnerung: Die Fakten, die diesem Fall zugrunde liegen, sind folgende: I. Die Fakten 1981. Lynn Goldsmith wird von Newsweek beauftragt, ein […]
Kann ein durch Design geschütztes Produkt unsichtbar sein?
Urteile zu Designs sind selten genug, um Aufmerksamkeit zu erregen. Der Gerichtshof der Europäischen Union hatte kürzlich zwei Gelegenheiten, sich mit dem Schutz von Designs in der Europäischen Union zu befassen: am 16. Februar 2023 in der Rechtssache C-472/21 und am 2. März 2023 in der Rechtssache C-684/21. Ich werde mich hier auf das erste […]
Markenrecht und NFT: Was ist von Hermès v. Rotschild zu halten?
Am 14. Januar 2022 reichten Hermès International und Hermès of Paris, Inc. vor dem Southern District Court of New York (SDNY) eine Klage wegen Verletzung des Markenrechts und unlauteren Wettbewerbs gegen Mason Rotschild ein. Ein Jahr später (schon!), am 8. Februar 2023, beendete eine neunköpfige, vom SDNY ernannte Volksjury den Fall. Im Wesentlichen lauteten die […]
Ein ungewöhnlicher Schmetterling verleiht dem Bundesgericht Flügel
Am 8. September 2022 hatte das Bundesgericht im Fall 4A_158/2022 über die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke „Butterfly“ im Zusammenhang mit Taschen, Koffern und anderen Dokumententaschen (Klasse 18), Bekleidungsstücken und Schuhen (Klasse 25) und Spielzeug (Klasse 28) zu entscheiden. Der beschreibende Charakter der Marke Es sei daran erinnert, dass nach Art. 2 lit. a MSchG Zeichen, die […]
Philippe Gilliéron wird am 3. Juni in Lugano als Redner an der jährlichen Tagung der Tessiner Kommission für die Weiterbildung von Juristen (CFPG) teilnehmen.
Die diesjährige Tagung ist dem neuen Bundesgesetz über den Datenschutz gewidmet, und Philippe Gilliéron wird über die Rolle des Datenschutzberaters, die Erstellung eines Verzeichnisses der Verarbeitungstätigkeiten und die Durchführung einer Folgenabschätzung sprechen.
Web3.0-Domainnamen: Die neue Gefahr für Markeninhaber
I. Das System der Domainnamen In einer Zeit, in der das Digitale oft zum Tor zur realen Welt geworden ist, ist die Inhaberschaft eines Domainnamens heute ein Muss. Jeder Computer, der mit dem Internet verbunden ist, bekommt vorübergehend oder dauerhaft eine IP-Adresse zugewiesen. Es ist jedoch schwierig, sich an eine Reihe von Nummern wie 86.212.113.159 […]
CEDIDAC Intellectual Property Halbtag
Mit der zunehmenden Verbreitung von Online-Sharing-Plattformen wie YouTube hat der Gesetzgeber das Thema aufgegriffen, um den Kampf gegen Piraterie zu verbessern. Erfolg oder Misserfolg? Wenn Sie mehr wissen wollen, nehmen Sie heute Nachmittag an dem halbtägigen Seminar zum geistigen Eigentum teil, das von CEDIDAC (Centre du droit de l’entreprise de l’Université de Lausanne) organisiert und […]